Ortsbeirat - Willkommen in Zeischa

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Willkommen in Zeischa!
Unsere Interessenvertretung für Zeischa
Ortsbeirat

Was kann und darf ein Ortsbeirat? Dazu gibt die Kommunalverfassung im § 46 Auskunft.
Der Ortsbeirat ist vor der Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung anzuhören, bei Fragen wie beispielsweise:

  • Planung von Infrastrukturvorhaben im Ortsteil
  • Aufstellen und Verändern des Flächennutzungsplanes
  • Angelegenheiten öffentlicher Einrichtungen im Ortsteil
  • Aus- und Umbau von Straßen, Plätzen und Wegen im Ortsteil
Der Ortsbeirat darf selbst entscheiden in solchen, den Ortsteil betreffenden Angelegenheiten wie Reihenfolge der Unterhaltung, Instandsetzung und Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen, Pflege des Ortsbildes, Nutzung und Ausstattung von öffentlichen Einrichtungen.
Zu bemerken ist, dass der Ortsbeirat kein rechtlich selbständiges Organ der Stadt ist und demzufolge auch keine rechtsverbindlichen Verträge abschließen kann.
Der Status Ortsteil hat zur Folge, dass der Ortsbeirat zwar demokratische Rechte hat, aber über keine finanziellen Mittel verfügt.
So war es von Anfang an Anliegen der Stadtverordneten, aus den Ortsteilen wenigstens eine geringe finanzielle Summe zur selbständigen Verwendung in allen Ortsteilen zu erhalten.

Waldbdstraße in Zeischa
Finanzielle Mittel für unseren Ort

Im Jahr 2001 war es dann soweit, dass pro Einwohner ein Sockelbetrag von 2,34 DM gezahlt wurde.
Berücksichtigt wurden und werden auch Pflege von Grünanlagen, von Denkmalen und die Arbeit von Vereinen.
Die Höhe dieses Betrages wurde in den letzten Jahren leicht erhöht.
Diese finanziellen Mittel werden, so fordert es die Kommunalverfassung, eingesetzt zur Förderung von Vereinen und Verbänden sowie zur Durchführung von Veranstaltung zur Heimatpflege.
Der Ortsbeirat Zeischa entscheidet jährlich neu über den Einsatz dieser Mittel.
Es ist dabei selbstverständlich, zu allen wichtigen Fragen eine enge Zusammenarbeit mit den Vereinen, mit der Freiwilligen Feuerwehr, mit dem Jugenclub und nicht zuletzt mit den Senioren zu pflegen.
Unsere Mitglieder im Ortsbeirat Zeischa sind:

Steffi Schuster - Ortsvorsteherin, Bernd Richter - stellvertr. Ortsvorsteher und Susann Heyde.
Kontakt:

info@zeischa.de

heimatverein@zeischa.de





Mai 2021  
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Zeischa ist ein Ortsteil der
Kurstadt Bad Liebenwerda
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